Was das Hamburger Modell ist
Das Hamburger Modell ist eine stufenweise Wiedereingliederung. Sie beginnen nach einer Erkrankung mit stark verkürzter Arbeitszeit und steigern sie nach einem ärztlich empfohlenen Plan, bis Sie wieder Ihre volle Arbeitszeit leisten. Für gesetzlich versicherte Arbeitnehmer ist das in § 74 SGB V und gleichlautend in § 44 SGB IX geregelt. Der Arzt gibt dort auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung an, welche Tätigkeiten in welchem Umfang möglich sind.
Beamte sind nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB V versicherungsfrei, weil sie bei Krankheit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben. Das Bundesinnenministerium stellt in seinem Merkblatt zum Hamburger Modell ausdrücklich fest, dass es im Beamtenrecht keine vergleichbare gesetzliche Grundlage gibt, das Verfahren sich in der Praxis aber auch für Beamte bewährt hat. Deshalb regelt jeder Dienstherr selbst, wie die Wiedereingliederung abläuft. Manche Länder haben dafür eine Rechtsnorm, andere nur eine Verwaltungsvorschrift.
So läuft es beim Bund
Für Bundesbeamte gilt das Merkblatt zum Hamburger Modell, eine Anlage zum Rundschreiben des Bundesinnenministeriums zur Dienstunfähigkeit vom 16. Juli 2021. Danach soll das Hamburger Modell nur bewilligt werden, wenn es ärztlich als Maßnahme zur Wiedereingliederung empfohlen wird und eine Prognose zur gesundheitlichen Entwicklung vorliegt. Sie müssen schriftlich zustimmen, eine Ablehnung hat keine negativen Folgen. Ein förmlicher Bescheid ist nicht nötig, eine amtsärztliche Untersuchung ebenfalls nicht.
Grundlage ist ein Wiedereingliederungsplan. Er enthält mindestens die voraussichtliche Dauer und die wöchentliche Arbeitszeit. Während der Maßnahme sind Sie nach dem Merkblatt weiterhin vorübergehend dienstunfähig, also krankgeschrieben. Ihr Status und die Fortzahlung der Besoldung bleiben unberührt. Weil Sie krankgeschrieben bleiben, ist die Arbeitsaufnahme freiwillig. Die im Plan festgelegte Zeit gilt trotzdem als Dienst, sodass sich Ansprüche nach einem Unfall in dieser Zeit nach der Dienstunfallfürsorge des Beamtenversorgungsgesetzes richten.
- Erholungsurlaub und Gleitzeittage können Sie während des Hamburger Modells nicht nehmen, weil die Dienstunfähigkeit fortbesteht.
- Werden Sie während der Maßnahme erneut krank, legen Sie spätestens am vierten Tag eine Bescheinigung vor.
- Nehmen Sie an sieben aufeinanderfolgenden Tagen nicht teil, gilt die Maßnahme als gescheitert.
- Eine sachgerechte dienstliche Beurteilung ist für diese Zeit nach dem Merkblatt nicht möglich.
Wie lange das Hamburger Modell dauert
Eine feste Höchstdauer gibt es beim Bund nicht. Das Merkblatt sieht vor, dass das Hamburger Modell in der Regel sechs Wochen nicht überschreiten soll. Je nach Dauer und Schwere der Erkrankung kommt im Einzelfall eine längere Wiedereingliederung in Betracht, und eine Ablehnung allein wegen der Dauer reicht nicht aus. Dauert die Maßnahme länger als sechs Monate, ohne dass sich Ihr Gesundheitszustand bessert, veranlasst die Dienststelle eine ärztliche oder amtsärztliche Untersuchung nach § 48 BBG.
In den Ländern sind die Fristen unterschiedlich. In Nordrhein-Westfalen ist die Wiedereingliederung als sogenannter Arbeitsversuch für bis zu sechs Monate möglich, in begründeten Ausnahmefällen nach amtsärztlicher Feststellung für bis zu zwölf Monate. In Baden-Württemberg soll sie nach den Hinweisen der Regierungspräsidien in der Regel nicht länger als sechs Monate dauern, bei Lehrkräften an Schulen nicht länger als zwölf Monate. Das Berliner Rundschreiben aus dem Jahr 2008 nennt sechs Monate als Regel und bis zu einem Jahr in Ausnahmefällen, die der amtsärztliche Dienst bestätigen muss.
Was in den Ländern gilt
Die Länder ordnen die Wiedereingliederung rechtlich verschieden ein. Das hat praktische Folgen, etwa beim Urlaub. Die folgende Übersicht zeigt die Regelungen, die wir aus amtlichen Quellen belegen können.
- Nordrhein-Westfalen: § 2 Abs. 6 der Arbeitszeitverordnung erlaubt nach länger dauernder Erkrankung eine vorübergehende Ermäßigung der Arbeitszeit unter Fortzahlung der Dienstbezüge, wenn sie ärztlich zur Wiedereingliederung geboten ist. Für Lehrkräfte, Polizei und Feuerwehr kann die Regel entsprechend angewendet werden.
- Baden-Württemberg: Nach § 68 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes kann mit Ihrem Einverständnis widerruflich und befristet festgelegt werden, dass Sie nach langer Krankheit in geringerem Umfang Dienst leisten.
- Bayern: Die Bayerischen Inklusionsrichtlinien sehen vor, dass Beamte während der Wiedereingliederung Dienst leisten und ungekürzte Bezüge erhalten. Es handelt sich ausdrücklich weder um Teilzeit noch um begrenzte Dienstfähigkeit.
- Berlin: Nach dem Rundschreiben gelten Beamte während des Hamburger Modells grundsätzlich als dienstfähig und erhalten für die noch fehlenden Stunden Dienstbefreiung. Die Besoldung läuft weiter, und Urlaub ist in dieser Zeit möglich.
- Hessen: Für Lehrkräfte heißt die Wiedereingliederung Diensterleichterung zur Wiederherstellung der Gesundheit. Die Staatlichen Schulämter weisen darauf hin, dass Landesbeamte dabei weiter ihre vollen Bezüge erhalten.
- Niedersachsen: Für Lehrkräfte kann die Unterrichtsverpflichtung nach § 11 der Arbeitszeitverordnung Schule auf Grundlage einer ärztlichen Untersuchung befristet ermäßigt werden.
Für die übrigen Länder und für Kommunalbeamte fragen Sie bei Ihrer Personalstelle nach der geltenden Verwaltungsvorschrift. Wichtig sind drei Punkte: ob Sie in der Zeit als dienstfähig oder dienstunfähig gelten, ob Sie Urlaub nehmen können und welche Höchstdauer Ihr Dienstherr vorsieht.
Bezüge während der Wiedereingliederung
Beamte erhalten während der Wiedereingliederung ihre Besoldung weiter. Das ist für den Bund im Merkblatt des Bundesinnenministeriums festgehalten, für Nordrhein-Westfalen in der Arbeitszeitverordnung, für Bayern in den Inklusionsrichtlinien, für Berlin im Rundschreiben und für hessische Lehrkräfte in den Hinweisen der Schulämter. Die reduzierten Stunden führen also nicht zu einer anteiligen Kürzung wie bei Teilzeit.
Hamburger Modell und betriebliches Eingliederungsmanagement
Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber nach § 167 Abs. 2 SGB IX ein betriebliches Eingliederungsmanagement anbieten, kurz BEM. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 5. Juni 2014 (2 C 22.13) entschieden, dass diese Pflicht auch gegenüber Beamten gilt. Die Teilnahme ist freiwillig. Das Hamburger Modell kann ein Ergebnis des BEM sein, steht nach dem Merkblatt des Bundes aber auch unabhängig davon zur Verfügung.
Wenn die Wiedereingliederung nicht gelingt
Die Wiedereingliederung ist eng mit der Frage der Dienstunfähigkeit verbunden. Nach § 44 Abs. 1 BBG kann als dienstunfähig angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. Für Landesbeamte enthält § 26 Abs. 1 BeamtStG dieselbe Regel, die Frist für die Prognose bestimmt dort aber das jeweilige Landesrecht. Niedersachsen legt sie zum Beispiel in § 43 Abs. 2 NBG auf sechs Monate fest.
Zeigt sich während der Maßnahme, dass Sie dauerhaft nur einen Teil Ihrer Arbeitszeit leisten können, stellt die Dienststelle beim Bund die begrenzte Dienstfähigkeit nach § 45 BBG fest. Das Hamburger Modell wird dann nicht fortgesetzt. Bei begrenzter Dienstfähigkeit oder einer Versetzung in den Ruhestand kann Ihr Einkommen deutlich sinken. Wie viel Ruhegehalt Ihnen in diesem Fall bliebe, lesen Sie in unserem Beitrag zu den Leistungen bei Dienstunfähigkeit. Diese Lücke ist der Grund, warum sich viele Beamte früh mit einer Dienstunfähigkeitsversicherung beschäftigen, solange die Gesundheitsfragen noch unproblematisch sind.
- Das Hamburger Modell ist eine stufenweise Wiedereingliederung mit langsam steigender Arbeitszeit nach einem ärztlichen Plan.
- Für Beamte gilt nicht § 74 SGB V, sondern das Recht des Dienstherrn, beim Bund ein Merkblatt des Innenministeriums.
- Die Besoldung läuft beim Bund und in den belegten Ländern ungekürzt weiter.
- Beim Bund soll die Maßnahme in der Regel sechs Wochen nicht überschreiten, in NRW sind bis zu sechs, ausnahmsweise zwölf Monate möglich.
- Gelingt die Rückkehr nicht, prüft der Dienstherr die Dienstfähigkeit, und es droht eine Lücke im Einkommen.
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Häufige Fragen
Wie lange dauert das Hamburger Modell bei Beamten?+
Beim Bund soll es in der Regel sechs Wochen nicht überschreiten, im Einzelfall ist eine längere Dauer möglich. In Nordrhein-Westfalen sind bis zu sechs Monate vorgesehen, in begründeten Ausnahmefällen bis zu zwölf Monate. Andere Länder haben eigene Fristen.
Bekommen Beamte während der Wiedereingliederung volle Bezüge?+
Ja, beim Bund und in den Ländern, deren Regeln wir belegen können, läuft die Besoldung ungekürzt weiter. Die verkürzte Arbeitszeit wird nicht wie Teilzeit behandelt.
Gilt § 74 SGB V für Beamte?+
Nein. § 74 SGB V richtet sich an gesetzlich Versicherte. Für Beamte gibt es nach Aussage des Bundesinnenministeriums keine vergleichbare gesetzliche Grundlage, deshalb regelt jeder Dienstherr die Wiedereingliederung selbst.
Kann ich während des Hamburger Modells Urlaub nehmen?+
Das hängt vom Dienstherrn ab. Beim Bund nicht, weil Sie in dieser Zeit als dienstunfähig gelten. In Berlin gelten Beamte grundsätzlich als dienstfähig, dort ist Urlaub möglich.
Muss ich am Hamburger Modell teilnehmen?+
Nein. Beim Bund ist eine schriftliche Zustimmung nötig, und eine Ablehnung hat keine negativen Folgen. Auch das Berliner Rundschreiben stellt fest, dass keine rechtliche Verpflichtung besteht.
Was passiert, wenn die Wiedereingliederung scheitert?+
Dann prüft der Dienstherr, ob Sie dienstunfähig oder begrenzt dienstfähig sind. Beim Bund wird nach sechs Monaten ohne Besserung eine ärztliche Untersuchung veranlasst. Am Ende kann die Versetzung in den Ruhestand stehen.
