Gründe für eine Dienstunfähigkeit bei Lehrern

Bereits Beamte auf Widerruf haben Anspruch auf eine Beihilfeergänzungsversicherung. Auch ein Beamter auf Probe wird durch den zusätzlichen Tarif bei Krankheitskosten und Leistungsausfällen finanziell entlastet.

Lehrer sind Beamte auf Lebenszeit, ihr Beamtenverhältnis gilt daher weit über die aktive Arbeitszeit hinaus. Selbst im Ruhestand behalten sie ihren Status und profitieren weiterhin von der Beihilfe, solange sie sich an die vereinbarten Pflichten halten. Bei dauerhafter Dienstunfähigkeit sind sie finanziell stets abgesichert.

Beamte stehen in einem besonderen Dienst- und Treueverhältnis. Deshalb gilt allerdings: Ist der Lehrer dienstunfähig, liegt es beim Dienstherrn zu entscheiden, ob er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird oder nicht.

Wie bereits erwähnt, gehören psychische Erkrankungen zu den häufigsten Gründen für eine Dienstunfähigkeit. Lehrkräfte sind im Allgemeinen einer hohen Belastung und viel Stress ausgesetzt, was zunächst einmal ihre Anfälligkeit für Burn-outs erhöht. Doch vor allem haben sie oftmals mit Depressionen zu kämpfen, Lehrerinnen häufiger als Lehrer.

Darauf folgen Erkrankungen, die zu einer Verschlechterung des körperlichen Zustands führen – Bandscheibenvorfälle oder Wirbelsäulensyndrome haben zum Beispiel häufig eine Dienstunfähigkeit zur Folge.

Kann ein Lehrer seinen Dienst aufgrund einer Erkrankung nicht mehr ausführen, wird er von seinem Dienstherrn dazu aufgefordert, sich einer Untersuchung beim Amtsarzt zu unterziehen.

Jeder Lehrer hat das Recht, den Termin zur amtsärztlichen Untersuchung zu verweigern und nicht wahrzunehmen, wenn die Anordnung Mängel aufweist. Sie muss hinreichend über alle medizinischen Untersuchungen und den allgemeinen Ablauf informieren, andernfalls gilt sie als rechtswidrig und kann übergangen werden.

Einer korrekten Anordnung muss allerdings Folge geleistet werden, da sonst ein Dienstvergehen begangen wird. Das Ziel der amtsärztlichen Untersuchung ist es, zu beurteilen, ob der Lehrer längerfristig seinen Dienst wieder aufnehmen und bis zum Ruhestand ausführen kann.

Im Rahmen der Untersuchung wird überprüft, ob aufgrund seines körperlichen Zustandes eine begrenzte Dienstfähigkeit vorliegt oder die Lehrkraft von einer vorzeitigen Dienstunfähigkeit betroffen ist.

Was ist mit begrenzt dienstfähig gemeint?

Bei einer begrenzten Dienstunfähigkeit wird von einer vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand abgesehen. Der Lehrer kann seiner Lehrtätigkeit weiter nachgehen, tritt sein Arbeitsverhältnis allerdings mit reduzierter Arbeitszeit an.

Der Amtsarzt und der behandelnde Arzt legen dabei den Umfang fest, in welchem die Arbeit ausgeführt werden darf. Die maximale Reduzierung der Arbeitszeit liegt bei 50 Prozent. Je nach Höhe der Reduzierung kann der Lehrer von einem ruhegehaltfähigen Zuschlag Gebrauch machen.

Wird ein Lehrer nach mindestens fünf Dienstjahren bei Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, kann er die ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge beziehen. Dazu muss er bereits ein Beamter auf Lebenszeit sein – Beamte auf Probe oder auf Widerruf haben keinen Anspruch auf die Pension.

Die Höhe der Pension richtet sich nach den geleisteten Dienstjahren. Im Allgemeinen steigt sie mit jedem absolvierten Dienstjahr, liegt aber immer mindestens 28,25 Prozent unter dem letzten Gehalt.

Darüber hinaus sind Pensionäre weiterhin beihilfeberechtigt und über eine private Restkostenversicherung abgesichert.

Kann ein für dienstunfähig erklärter Lehrer wieder zurück in den Dienst?

Ist ein Lehrer nachweislich genesen, kann er einen Antrag stellen, um wieder in das aktive Beamtenverhältnis zurückzukehren. Dabei gelten jedoch Fristen: Sind bereits fünf Jahre seit der Pensionierung vergangen, darf der Antrag des Beamten nicht mehr eingereicht werden.

Zudem muss der Antrag mindestens zwei Jahre vor dem gesetzlichen Rentenalter gestellt werden.

Die private Haftpflichtversicherung, die Diensthaftpflichtversicherung und die Dienstunfähigkeitsversicherung gehören zu den wichtigsten Versicherungen für Lehrer. In der Dienstunfähigkeitsklausel wird festgelegt, unter welchen Umständen die Beamten auf Lebenszeit Leistungen von ihrer Versicherung erhalten.

Die echte Dienstunfähigkeitsklausel (echte Duklausel) ist dabei ideal, da sie den Lehrern einen vollständigen Versicherungsschutz verspricht – und das bei geringem Aufwand.

Dies wird ermöglicht, indem der Versicherer auf sein Prüfungsrecht verzichtet. Die Entscheidung des Dienstherrn wird hierbei direkt anerkannt.

Tipp: Eigentümer sollten sich mit der Haus und Grundbesitzerhaftpflicht vor Schäden am eigenen Besitz absichern – Sturm- oder Wasserschäden können einen dienstunfähigen Beamten nämlich in den Ruin treiben.

Aufgrund vielfältiger körperlicher oder psychischer Erkrankungen müssen Lehrer ihre Arbeit immer öfter vor Erreichen des Rentenalters niederlegen. Können sie ihrem Dienst wegen Dienstunfähigkeit nicht mehr nachkommen, folgt eine Untersuchung beim Amtsarzt.

Aus den Ergebnissen geht hervor, ob die Lehrkraft ihren Dienst in Zukunft wieder ganz, gar nicht oder nur begrenzt aufnehmen kann. Ist sie vollständig dienstunfähig, entscheidet der Dienstherr, ob eine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand infrage kommt.

Ein verbeamteter Lehrer Lebenszeit erhält ein Ruhegehalt und ist weiterhin beihilfeberechtigt. Beamte sollten eine Dienstunfähigkeitsversicherung mit einer echten Dienstunfähigkeitsklausel abschließen, damit sie im Falle der Dienstunfähigkeit Versicherungsleistungen beziehen können.

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